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Der Föderalismus ist das staatliche Organisationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland, 1949 wurde er im Grundgesetz verfassungsrechtlich verankert. Die Tradition föderaler Strukturen in Deutschland reicht bis zum Heiligen Römischen Reich zurück. Seit den 1960er Jahren geriet die Balance zwischen Bund und Ländern immer mehr aus dem Gleichgewicht, es kam zu einer zunehmend problematischen Verflechtung der Aufgaben beider Ebenen. Der Bund zog Kompetenzen an sich, die Länder verloren an Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten. Um den europäischen und globalen Herausforderungen gewachsen zu sein, war eine Reform des Föderalismus notwendig. Ihr erster Teil wurde 2006 beschlossen. Als nächste notwendige Aufgabe steht eine Neuordnung der Finanzverfassung an. Das Heft informiert über Geschichte, Charakteristika und Reform des Föderalismus in Deutschland.

 

INHALT

Charakteristika des Föderalismus

Geschichtlicher Rückblick

Bundesstaatliche Verfassungsprinzipien seit 1949

Die Rolle des Bundesrates im politischen Prozess

Politikverflechtung im kooperativen Föderalismus

Föderalismusreform Teil II - die Finanzverfassung

Die Europafähigkeit der deutschen Länder nach der Föderalismusreform